Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen

Frank Misch
Geschäftsbezeichnung: Misch – Intuitive Produkte durch UX & AI
Lindenweg 17
69126 Heidelberg
Deutschland
E-Mail: support@stupsdi.de
(im Folgenden „Anbieter“)

und dem Nutzer (im Folgenden „Nutzer“) über die Nutzung der Webanwendung und App „Stupsdi“ (im Folgenden „App“) und der dazugehörigen Dienste.

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(3) Das Angebot richtet sich ausschließlich an Verbraucher im Sinne des § 13 BGB.

(4) Die App richtet sich bestimmungsgemäß an Nutzer in Deutschland und der Europäischen Union. Das Angebot wird nicht gezielt an Verbraucher außerhalb der Europäischen Union ausgerichtet. Eine Nutzung außerhalb der Europäischen Union erfolgt auf eigene Verantwortung des Nutzers und begründet weder einen Gerichtsstand noch die Anwendbarkeit ausländischen Rechts über die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften nach § 11 hinaus.

§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungsumfang

(1) Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung der App „Stupsdi“, die es Nutzern ermöglicht, persönliche Ziele zu setzen, zu verfolgen und sich gegenseitig bei der Erreichung dieser Ziele zu unterstützen.

(2) Die App wird in einer kostenlosen Basisversion sowie optional in einer kostenpflichtigen Premium-Version (Abonnement) angeboten. Die kostenlose Version unterliegt funktionellen Nutzungsbeschränkungen (z. B. maximale Anzahl an Zielen und Teammitgliedern). Der genaue Leistungsumfang der Versionen ergibt sich aus der Produktbeschreibung zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.

§ 3 Registrierung, Vertragsschluss und Nutzerkonto

(1) Für die Nutzung der App ist die Erstellung eines Nutzerkontos (Registrierung) erforderlich. Der Nutzer verpflichtet sich, dabei wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen.

(2) Der Vertrag über die Nutzung der kostenlosen Basisversion kommt mit dem Abschluss des Registrierungsvorgangs und der Freischaltung des Kontos durch den Anbieter zustande. Der Vertrag über die Premium-Version kommt zustande, wenn der Nutzer den kostenpflichtigen Bestellprozess (z. B. In-App-Kauf oder Web-Checkout) erfolgreich abschließt. Die Zahlungsabwicklung erfolgt bei In-App-Käufen über den jeweiligen Store-Anbieter (Apple App Store bzw. Google Play) und bei Käufen über die Web-App über den Zahlungsdienstleister Stripe.

(3) Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten geheim zu halten und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen.

(4) Die Nutzung der App ist erst ab Vollendung des 16. Lebensjahres gestattet. Dieses vertragliche Mindestalter beruht auf datenschutzrechtlichen Vorgaben: Nach Art. 8 DSGVO können Minderjährige erst ab 16 Jahren wirksam selbst in die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten durch einen Dienst der Informationsgesellschaft einwilligen. Mit der Registrierung bestätigt der Nutzer, das 16. Lebensjahr vollendet zu haben.

(5) Das vorstehende vertragliche Mindestalter ist unabhängig von der Alterseinstufung der App in den App-Stores (z. B. Apple App Store, Google Play). Die dortige Einstufung bezieht sich auf die inhaltliche Unbedenklichkeit der App (Freigabe der Inhalte) und stellt keine Erlaubnis zur eigenständigen Registrierung unter 16 Jahren dar.

(6) Es besteht kein gesetzlicher Anspruch auf Eröffnung eines Nutzerkontos. Der Anbieter kann Registrierungen ohne Angabe von Gründen ablehnen.

§ 4 Verfügbarkeit und Einstellung des Dienstes (Einstellungsvorbehalt)

(1) Der Anbieter stellt die App nach dem jeweiligen Stand der Technik zur Verfügung. Eine ununterbrochene, 100%ige Verfügbarkeit der Server kann aus technischen Gründen (z.B. Wartungsarbeiten, serverseitige Störungen) nicht garantiert werden.

(2) Der Anbieter behält sich das Recht vor, die App und die damit verbundenen Dienste jederzeit ganz oder teilweise zu ändern, zu erweitern oder dauerhaft einzustellen.

(3) Für die Einstellung des Dienstes gilt:

• Bei der kostenlosen Basisversion kann der Anbieter den Dienst mit einer Frist von 30 Tagen vollständig einzustellen und alle Verträge ordentlich zu kündigen.
• Der Anbieter ist berechtigt, den gesamten Service (einschließlich der Premium-Versionen) mit einer Ankündigungsfrist von 30 Tagen in Textform (z. B. per E-Mail oder über einen gut sichtbaren Hinweis in der App) vollständig einzustellen und alle Verträge ordentlich zu kündigen.
• Im Falle einer solchen vollständigen Einstellung des Dienstes werden im Voraus bezahlte Gebühren für Premium-Abonnements dem Nutzer anteilig für den verbleibenden, nicht mehr nutzbaren Zeitraum zurückerstattet. Weitergehende Schadensersatzansprüche des Nutzers wegen der Einstellung des Dienstes sind ausgeschlossen.

§ 5 Nutzerverhalten und Pflichten

(1) Der Nutzer verpflichtet sich, die App nur im Rahmen der geltenden Gesetze und dieser AGB zu nutzen.

(2) Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt:

• Beleidigende, diskriminierende, rassistische, hetzerische, gewaltverherrlichende, sexuelle, pornografische, jugendgefährdende, anstößige oder sonst rechtswidrige Inhalte zu erstellen, hochzuladen, zu versenden, zu teilen oder zu verbreiten – dies gilt ausdrücklich auch für Nachrichten und Texte (z. B. beim Anstupsen), Kommentare, Anzeigenamen sowie Profil- und Teambilder.
• Inhalte hochzuladen oder zu versenden, an denen der Nutzer nicht die erforderlichen Rechte hält oder die Rechte Dritter verletzen (z. B. Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte, insbesondere durch das Hochladen von Bildern anderer Personen ohne deren Einwilligung).
• Andere Nutzer zu belästigen, zu bedrohen, zu mobben oder deren Privatsphäre zu verletzen.
• Die App für kommerzielle Zwecke, Werbung oder Spam zu nutzen.
• Automatisierte Systeme (z. B. Bots, Scraper) zu verwenden, um auf die App zuzugreifen.
• Die Sicherheitsmechanismen oder den technischen Betrieb der App zu manipulieren oder zu umgehen.

(3) Angemessene Nutzung (Fair Use): Die Leistungen der App – auch in der Premium-Version – sind für die übliche, persönliche Nutzung durch einen einzelnen Nutzer bestimmt. Soweit Funktionen als „mehr als“ eine bestimmte Anzahl (z. B. Ziele oder Teams) beworben werden, stellt dies keine Zusage einer unbegrenzten oder grenzenlosen Nutzung dar, sondern lediglich, dass die genannte Anzahl im Rahmen einer normalen Nutzung nicht als Obergrenze wirkt. Eine exzessive, automatisierte oder missbräuchliche Nutzung – insbesondere das massenhafte Anlegen von Zielen, Teams oder sonstigen Inhalten, das über den Rahmen einer üblichen persönlichen Nutzung hinausgeht und geeignet ist, die Verfügbarkeit, Stabilität oder Integrität des Dienstes für andere Nutzer zu beeinträchtigen – ist nicht gestattet.

(4) Zum Schutz des Dienstes und aller Nutzer ist der Anbieter berechtigt, technische Schutzmaßnahmen einzusetzen, insbesondere die Anzahl bestimmter Aktionen pro Zeitraum zu begrenzen (z. B. eine Höchstzahl neu erstellter Ziele oder Teams pro Tag), verdächtige oder automatisierte Zugriffe zu drosseln oder zu blockieren sowie bei begründetem Verdacht auf Missbrauch einzelne Funktionen vorübergehend einzuschränken. Solche Maßnahmen lassen die berechtigten Interessen redlicher Nutzer unberührt.

(5) Bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen gegen diese Pflichten ist der Anbieter berechtigt, das Nutzerkonto temporär zu sperren oder dauerhaft zu löschen und den Vertrag fristlos aus wichtigem Grund zu kündigen.

(6) Der Nutzer stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter – einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung – frei, die diese gegen den Anbieter wegen einer schuldhaften, rechtswidrigen Verletzung ihrer Rechte durch vom Nutzer eingestellte Inhalte oder durch die vertrags- oder rechtswidrige Nutzung der App durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer trägt die Verantwortung für alle von ihm erstellten Inhalte und Aktivitäten unter seinem Konto. Weitergehende gesetzliche Ansprüche und Rechte des Anbieters bleiben unberührt; die Freistellung entfällt, soweit der Nutzer die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

(7) Melden von Verstößen: Nutzer können andere Nutzer, Nachrichten und Bilder, die gegen diese AGB verstoßen, jederzeit melden – direkt in der App über die Melde-Funktion (z. B. auf der Mitgliedskarte eines Teams oder bei einem erhaltenen Anstupser) oder per E-Mail an support@stupsdi.de. Bitte gib dabei möglichst konkret an, welchen Inhalt oder welchen Nutzer die Meldung betrifft. Der Anbieter prüft eingehende Meldungen mit angemessener Sorgfalt und entfernt rechtswidrige oder gegen diese AGB verstoßende Inhalte bzw. sperrt betroffene Konten, sobald er von einem Verstoß Kenntnis erlangt.

§ 6 Geistiges Eigentum und Nutzungsrechte

(1) Alle Rechte an der App, einschließlich des Designs, der Texte, Grafiken, Logos und des zugrundeliegenden Quellcodes, verbleiben vollumfänglich beim Anbieter.

(2) Der Nutzer erhält für die Dauer des Vertrages ein einfaches, nicht-exklusives, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Recht, die App für persönliche, nicht-kommerzielle Zwecke gemäß diesen AGB zu nutzen.

§ 7 Haftungsbeschränkung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung des Anbieters oder seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Anbieters beruhen.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) – also solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf – haftet der Anbieter der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters für einfache Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Leistung übernommen hat, sowie für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz. Sie gelten zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters entsprechend.

(4) Die App wird als Software „wie besehen“ und nach dem jeweiligen Stand der Technik bereitgestellt. Der Anbieter schuldet keine ununterbrochene Verfügbarkeit; vorübergehende Störungen, Wartungsfenster oder Ausfälle – insbesondere solche außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters (z. B. Störungen bei Dritt-Diensten, Netzbetreibern oder App-Stores) – begründen keine über Absatz 1 und 2 hinausgehende Haftung.

(5) Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter im Rahmen der Absätze 1 und 2 nur bis zu dem Betrag, der auch bei einer regelmäßigen und der Bedeutung der Daten angemessenen Sicherung durch den Nutzer zur Wiederherstellung erforderlich gewesen wäre.

(6) Die App enthält von Nutzern erstellte Inhalte (z. B. Ziele, Namen, Bilder, Team-Beiträge) sowie Interaktionen zwischen Nutzern. Der Anbieter erstellt, prüft oder kontrolliert diese Inhalte nicht vorab und übernimmt keine Verantwortung oder Haftung für von Nutzern eingestellte Inhalte, für die Richtigkeit von Angaben anderer Nutzer oder für das Verhalten von Nutzern innerhalb von Teams oder Challenges.

Wichtiger Hinweis – eigenverantwortliche Nutzung: Die App dient ausschließlich der Unterstützung persönlicher Zielsetzungen und der Motivation. Sie ist kein medizinisches Produkt und ersetzt ausdrücklich keine professionelle medizinische, therapeutische, ernährungsbezogene, sportliche oder psychologische Beratung, Diagnose oder Behandlung. Der Nutzer setzt sich seine Ziele eigenverantwortlich und entscheidet eigenverantwortlich über deren Umsetzung. Bei gesundheitlichen, sportlichen oder ernährungsbezogenen Vorhaben – insbesondere bei bestehenden Vorerkrankungen – sollte der Nutzer vor Beginn ärztlichen oder fachkundigen Rat einholen. Für Folgen, die aus der Verfolgung selbstgesteckter Ziele entstehen, übernimmt der Anbieter im Rahmen der gesetzlichen Grenzen (Absätze 1 und 2) keine Haftung.

(7) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr oder Erfolgsgarantie für das tatsächliche Erreichen der vom Nutzer selbst gesteckten persönlichen Ziele.

§ 8 Vertragslaufzeit und Kündigung

(1) Der Vertrag über die kostenlose Basisversion läuft auf unbestimmte Zeit und kann vom Nutzer jederzeit ohne Angabe von Gründen durch Löschung seines Kontos in den App-Einstellungen beendet werden.

(2) Die Laufzeit und Kündigungsfristen der kostenpflichtigen Premium-Abonnements richten sich nach den Tarifen zum Zeitpunkt des Kaufs (z. B. monatliche oder jährliche Kündbarkeit). Kündigt der Nutzer ein Premium-Abo, läuft dieses bis zum Ende des bereits bezahlten Zeitraums weiter und fällt danach auf die kostenlose Basisversion zurück.

(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Parteien unberührt.

(4) Nach Beendigung des Vertrages und Ablauf etwaiger Fristen werden die Daten des Nutzers gemäß den Vorgaben der Datenschutzerklärung gelöscht oder anonymisiert.

§ 9 Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht beim Abschluss von kostenpflichtigen Verträgen (Premium-Abos) im Fernabsatz ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.

§ 10 Änderungen der AGB

(1) Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies aus triftigen Gründen (z. B. Gesetzesänderungen, Anpassung der App-Funktionen oder geänderte Rechtsprechung) erforderlich ist.

(2) Änderungen werden dem Nutzer mindestens 30 Tage vor ihrem geplanten Inkrafttreten in Textform (z. B. per E-Mail oder per In-App-Benachrichtigung) mitgeteilt.

(3) Widerspricht der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als vom Nutzer akzeptiert. Auf das Widerspruchsrecht und die Folgen des Schweigens wird der Anbieter in der Mitteilung gesondert hinweisen. Widerspricht der Nutzer, wird der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fortgeführt, der Anbieter behält sich in diesem Fall jedoch das Recht vor, den Vertrag ordentlich zu kündigen.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.